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AGB - Widerrufsrecht

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Steffen Gorges [SGorges.info-Internetdienst]
[AGB-Stand 12.01.2017 - Hier als PDF downloaden]

§ 1. Allgemein
Unsere nachstehenden Allgemeine-Geschäftsbedingungen (AGB) bilden die Grundlage für alle Bestellungen, Lieferungen ... Diese AGB sind Bestandteil der beiderseitigen Vereinbarungen und Verträge mit Steffen Gorges [SGorges.info-Internetdienst] (kurz SGorges.info). Ein Auftrag durch einen Kunden (kurz Auftraggeber) wird durch SGorges.info erst ausgeführt, nach schriftlicher Annahmebestätigung durch SGorges.info. SGorges.info erbringt für seine Auftraggeber Dienstleistungen nach dem vereinbarten Produkt/Leistungsangebot. Die AGB gelten für alle Leistungen die SGorges.info gegenüber dem Auftraggeber erbringt, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde. Abweichende AGB des Auftraggebers werden nicht anerkannt. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn SGorges.info Ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Es gelten die Gesetze und Vorschriften nach deutschem Recht.

Auf Grund der neuen Umsatzsteuerreglung für Verbraucher in der EU [wirksam seit 01.01.2015] gilt mit sofortiger Wirkung: Ein Vertrag mit einem Verbraucher (Privater Auftraggeber) kommt nur noch mit SGorges.info zustande, wenn der potenzielle Kunde einen deutschen Wohnsitz (Rechnung,- und Lieferadresse) nachweist. Sämtliche Dienstleitungen, sowie der Vertrieb von digitalen Produkten, erfolgen nur noch in Deutschland, nach deutscher Rechtsprechung und Steuerregelung.

§ 2. Auftraggeber
Auf unserer Website können Sie als potenzieller Kunde (zukünftiger Auftraggeber) unsere Dienstleistungen und Produkte begutachten und bestellen. Onlinebestellungen sind nur möglich, wenn der Auftraggeber, eine Emailadresse im Bestellablauf einträgt. Mit der erfolgreich abgeschlossenen Bestellung erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden, dass seine Email zur Information über die Aktualisierung des Produktangebotes genutzt werden darf. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung jederzeit widerrufen werden. Als Kunde (kurz Auftraggeber), beauftragen Sie mit Auslösung einer Bestellung, SGorges.info, eine Dienstleistung zu erbringen. Grundlage der Zusammenarbeit für die Dienstleistung bildet: Ihre Bestellung mit allen Angaben (Artikel, Auftraggeber, Lieferadresse, entsprechende Wünsche ...), sowie ein eventuell notwendiger schriftlicher Erfassungsbogen/Auftrag (kurz E/A)! In diesen E/A werden alle Daten des Auftraggebers und besondere zusätzlich zu vereinbarte Leistungen erfasst (z.B.: Bei größeren Bestellungen wird ein entsprechender Zeit,- und Auslieferungsplan erstellt).

§ 3. Gewährleistung/Haftung
Die Verwendung der digitalen Produkte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Auftraggebers (kurz Nutzer genannt). Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit SGorges.info nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Insbesondere für die digitalen Produkte von Drittanbieter übernimmt SGorges.info keine Haftung und Support.

§ 4. Copyright und Urheberrechte
Die durch SGorges.info vertriebenen digitalen Produkte wie E-Books, Scripts und Softwareprodukte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Die jeweiligen Nutzungslizenzen sind als Anlage zum jeweiligen Produkt hinterlegt und entsprechend gültig. Als Nachweis für eine rechtsgültige Nutzung des digitalen Produktes gilt: Eine Kaufrechnung und die vorhandenen Lizenzbedingungen!

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endverbraucherpreise inkl. der aktuellen gesetzlichen Steuerregelung. Bezahlen können Sie auf verschiedene Art. Entsprechende Hinweise (Auswahlmöglichkeiten) erfolgen im Bestellablauf. Mit der Abarbeitung Ihrer Bestellung, wird sofort nach Zahlungseingang begonnen. Insbesondere gilt: Sollten im zusätzlichen Erfassungsbogen/Auftrag (kurz: E/A) keine besonderen Vereinbarungen schriftlich nachgewiesen sein, gilt als allgemein vereinbart: Für jede (angefangene) Arbeitsstunde werden 59,50 Euro (incl. 19% gesetzliche MwSt.) berechnet. Die entsprechenden Zahlungen sind zahlbar und fällig am Tag der Rechnungslegung bzw. sofort bei Auftragserteilung.

§ 6. Versandkosten und Lieferung
Die digitalen Produkte werden elektronisch (Internet) verschickt. Dadurch entstehen für den Auftraggeber keine Versandkosten. Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang in der Regel sofort per Download (Internet). Bei technischen Problemen: z.B. Download funktioniert nicht, usw. informiert der Auftraggeber SGorges.info umgehend.

§ 7. Datenschutz (Weitergabe von Daten an Dritte)
Die persönlichen Daten des Auftraggebers werden unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht, sofern SGorges.info nicht durch gesetzliche Vorschriften zu einer Herausgabe gezwungen ist.

§ 8. Internetshop (Produkte anderer Internetdienstleister)
SGorges.info vermittelt Produkte anderer Internetdienstleister. Grundlage dieser Zusammenarbeit bilden die AGB des jeweiligen Produktanbieters. Es wird keine Gewähr übernommen für die Richtigkeit und Vollständigkeit der jeweiligen Angaben von dem jeweiligen Produktanbieter, desweiteren kann SGorges.info nicht für deren Bonität haften und steht auch nicht für mögliche Provision oder Aufwendungen der Produktanbieter ein. Alle Angebote erfolgen ohne Gewähr - Irrtum vorbehalten.

§ 9. Abschussbemerkung
Jeder Vertrag (Auftrag), mündlich wie auch schriftlich oder andere geschlossene Vereinbarungen gelten unbeschadet einer entgeltlichen Tätigkeit für die Gegenseite. Für den Fall, dass der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist, gilt zwischen dem Auftraggeber und SGorges.info der Geschäftssitz Salzwedel (Bundesrepublik Deutschland), als Erfüllungsort und Gerichtsstand. Sollte ein Paragraph (kurz §) der aktuellen AGB unwirksam sein oder werden, so werden die anderen § in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Der unwirksame § wird durch einen solchen § ersetzt, der dem Sinn und Zweck des unwirksamen § in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Auftragslücken (Vertragslücken).

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Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung  (Hier als PDF downloaden)
Widerrufsrecht

Das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung“ ist seit 13. Juni 2014 in Kraft. Neu gefasst wurde u.a. das Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen. (Quellen: Bundesgerichtshof =>http://goo.gl/8kZT0b - =>http://goo.gl/Hh0a1R ). Widerrufsrecht für Verbraucher: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (Quelle: BGB §13 =>http://goo.gl/85WBc8)

- Fernabsatzverträge -
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: | SGorges.info - Steffen Gorges * Sankt-Georg-Str.136 * 29410 Salzwedel Tel. 03901-8137506 Fax. 03901-8137508 Email: info@sgorges.de | mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können das Widerrufsformular (das jedoch nicht vorgeschrieben ist!) auf unserer Homepage: | Formular (PDF) | nutzen oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

- Widerrufsfolgen -
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Hinweis: Wann erlischt das Widerrufsrecht bei digitalen Produkten?
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung verliert. (Quellen: BGB §356(5) => http://goo.gl/SgejL5 , BGB §312f(3): => http://goo.gl/r61h39)


Beschwerdeverfahren:
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.


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